Bundessozialgericht

Anwaltsversorgung

Anwaltsversorgung im Versorgungswerk der Rechtsanwälte Zugunsten einer Altersversorgung durch das Anwaltsversorgungswerk können selbständige Anwälte eine Befreiung bei der Deutschen Rentenversicherung beantragen. X Anwaltsversorgung X Anwaltsversorgungswerk X Befreiung X Rentenversicherungspflicht X DRV X BfA X BfA-Befreiung X DRV-Befreiung X Befreiungsantrag X Rentenversicherung X Anwalt X Rechtsanwalt X BSG X Urteil X Bundessozialgericht X Vertrauensschutz X Übergangsregelung

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Ärzteversorgung

Ärzteversorgung, siehe auf Befreiung bzw. BfA-Befreiung und Honorararzt X Ärzteversorgung X Ärzteversorgungswerk X Befreiung X Rentenversicherungspflicht X Befreiungsantrag X BfA-Befreiung X DRV-Befreiung X BSG X Urteil X Bundessozialgericht X Rentenversicherung

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Befreiung

Befreiung von der Rentenversicherung bzw. Rentenversicherungspflicht, möglich nur unter engen Voraussetzungen oder zugunsten eines Versorgungswerks (Ärzteversorgung, Anwaltsversorgung), siehe auch bei BfA-Befreiung oder DRV-Befreiung. Befreiung als Existenzgründer Selbständige Existenzgründer mit einem Auftraggeber können sich in den ersten drei Jahren der Beschäftigung auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Diese Möglichkeit kann auch bei Aufnahme einer zweiten …

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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BSG

BSG ist die Kurzbezeichnung für das Bundessozialgericht. Das Bundessozialgericht ist das höchste deutsche Sozialgericht. Die Urteile sind für das Sozialrecht und insbesondere das Sozialversicherungsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Sozialgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Sozialgericht (SG), das jeweilige Landessozialgericht und das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Buchhalter / Buchhalterin

Die Tätigkeit als Buchhalter / Buchhalterin wird in der Regel abhängig beschäftigt und nicht selbständig ausgeübt. Ebenso wie bei Schreibarbeiten nimmt die Deutsche Rentenversicherung bei dieser Berufsgruppe gerne Scheinselbständigkeit an. Dabei weist die Deutsche Rentenversicherung in einem Rundschreiben selbst auf Rechtsprechung hin, die eine selbständige Tätigkeit annimmt: Finanzbuchhalter s. auch freie Berufe sowie BSG-Urteile vom …

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Veröffentlicht am: 1. März, 2016 von Michael W. Felser
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Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht (BSG) ist das höchste Sozialgericht und die dritte Instanz. Das Bundessozialgericht sitzt in Kassel. Gegen Urteile eines Landessozialgerichts ist oft, aber nicht immer die Revision ans Bundessozialgericht möglich. Das Landessozialgericht kann die Revision zulassen. Andernfalls ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, die aber wegen hoher formaler Hürden nur selten erfolgreich ist. Das BSG ist u.a. …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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Gerichtsurteile

Auf Scheinselbstaendigkeit.de finden Sie hier in Kürze die aktuellsten Gerichtsurteile der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgericht aus 2014 und 2015 zu Scheinselbständigkeit, arbeitnehmerähnliche Selbständige und Statusfeststellung.

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Geschäftsführer

Geschäftsführer einer GmbH (GmbH & Co. KG) können sozialversicherungsfrei angestellt sein oder sozialversicherungspflichtig als abhängig Beschäftigte der Gesellschaft. Seit 2012 und nochmals seit Ende 2015 haben sich die Regeln für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung durch Änderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts drastisch verschärft (nicht nur im Familien-GmbH´s), viele Aussagen auf nicht regelmäßig aktualisierten Webseiten sind daher nicht …

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Nichtzulassungsbeschwerde

Oft lassen Landessozialgerichte, Landesarbeitsgerichts oder Finanzgerichte die Revision nicht zu. Dann kann eine Nichtzulassungsbeschwerde sinnvoll sein. Die Revisionsinstanz ist allerdings keine Tatsacheninstanz mehr, es werden also nicht noch Rechtsfehler geprüft. Auch die Überprüfung erfolgt eingeschränkt auf bestimmte Fehler. Mit der Nichtzulassungsbeschwerde können dagegen in der Regel keine fehlerhaften Einzelentscheidungen des Berufungsgerichts (Landessozialgericht, Landesarbeitsgericht oder Finanzgericht) …

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Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
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Physiotherapie

Physiotherapie: siehe dazu unseren Beitrag unter „Physiotherapeuten in fremder Praxis sind scheinselbständig“ und im Lexikon unter dem Stichwort „Physiotherapeut“  und „Krankengymnast“. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur freien Mitarbeit in der Physiotherapie Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.3.2016 entschieden, dass Physiotherapeuten als freie Mitarbeiter sozialversicherungsfrei in einer fremden Praxis tätig sein können, auch dann wenn der …

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Veröffentlicht am: 8. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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