Sozialversicherungsfreiheit des GmbH-Geschäftsführers in einer Familien-GmbH wegen familienhafter Rücksichtnahme lehnt das Bundessozialgericht neuerdings (seit zwei Urteilen in 2012) ab. Ende der familienhaften Rücksichtnahme in Familien-GmbH´s? Die familienhafte Rücksichtnahme wird vom Bundessozialgericht seit August 2012 nicht mehr wie bisher anerkannt, seit es die Rechtsprechung zur „Schönwetter-Selbständigkeit“ aufgegeben hat. Im obligatorischen Anfrageverfahren, das bei der Anstellung von …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Anfrageverfahren, Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, Geschäftsführer, GmbH-Geschäftsführer, Schönwetter-Selbständigkeit, Schönwetterrechtsprechung, Sozialversicherungsfreiheit, Statusfeststellungsverfahren
Fremdgeschäftsführer einer GmbH sind Personen, die als Geschäftsführer bestellt sind ohne Gesellschafter der GmbH zu sein. Sie sind nicht am Kapital der GmbH beteiligt. Fremdgeschäftsführer sind nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung Bund regelmäßig als abhängige Beschäftigte anzusehen und damit sozialversicherungspflichtig. Position der DRV zum Fremdgeschäftführer Die Deutsche Rentenversicherung sieht in einem Fremdgeschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung in …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, Fremdgeschäftsführer, Geschäftsführer, GmbH, Sozialversicherungsfreiheit, Sozialversicherungspflicht
Geschäftsführer einer GmbH (GmbH & Co. KG) können sozialversicherungsfrei angestellt sein oder sozialversicherungspflichtig als abhängig Beschäftigte der Gesellschaft. Seit 2012 und nochmals seit Ende 2015 haben sich die Regeln für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung durch Änderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts drastisch verschärft (nicht nur im Familien-GmbH´s), viele Aussagen auf nicht regelmäßig aktualisierten Webseiten sind daher nicht …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): § 181 BGB, Alleingeschäftsführer, Anstellungsvertrag, Bescheid, Bundessozialgericht, DRV, Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, Fremdgeschäftsführer, Geschäftsführer, Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbH-Geschäftsführer, Klage, Kopf und Seele, Mehrheitsgesellschafter, Minderheitsgesellschafter, Schönwetter-Selbständigkeit, Schönwetterrechtsprechung, Schönwetterurteil, Selbstkontrahierungsverbot, Sozialgericht, Sozialversicherungsfreiheit, Sozialversicherungspflicht, Sperrminorität, Statusfeststellungsverfahren, Stimmrechtsvereinbarung, Urteil, Vertrag, Vertragsprüfung, Vetorecht, Widerspruch
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sind am Kapital der Gesellschaft beteiligte Personen, die zugleich als Geschäftsführer bestellt sind. Gesellschafter-Geschäftsführer können, müssen aber nicht zwingend selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt sein. Gesellschafter-Geschäftsführer geniessen nach Ansicht der DRV nur noch dann Sozialversicherungsfreiheit, wenn sie entweder die Mehrheit des Anteile an der GmbH halten oder als Minderheitsgesellschafter durch eine Sperrminorität …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, Gesellschafter, Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbH, Rundschreiben, Sozialversicherungsfreiheit, Sozialversicherungspflicht, Sperrminorität, Statusfeststellungsverfahren, Vor-GmbH
Leitender Angestellter, siehe bei Familien-GmbH.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, GmbH, Kopf und Seele, Leitender Angestellter, Schönwetter-Selbständigkeit, Schönwetterrechtsprechung, Sozialversicherungsfreiheit, Sozialversicherungspflicht
Schönwetterrechtsprechung hat nichts mit Metereologie zu tun. Als Schönwetterrechtsprechung wird die frühere Rechtsprechung der Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts bezeichnet, mit der eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung bei GmbH-Geschäftsführern in einer Familien-GmbH trotz fehlender Gesellschaftsanteile oder einer Minderheitsbeteiligung damit begründet wurde, dass in solchen Gesellschaften eine familienhafte Rücksichtnahme zu erwarten ist. Man sprach auch von Schönewetter-Selbständigkeit, die bei …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, GmbH, GmbH-Geschäftsführer, Schönwetterrechtsprechung, Schönwetterurteil
Ein Geschäftsführer, der nur Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist, ist sozialversicherungspflichtig, sofern er nicht durch eine Sperrminorität verfügt. Das gilt nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch in einer sog. Familien-GmbH oder wenn der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens ist. Rein schuldrechtliche Vereinbarungen akzeptiert das Bundessozialgericht allerdings als Sperrminorität nicht mehr. Auch Stimmbindungsvereinbarungen oder Regelungen des …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Bundessozialgericht, Familien-GmbH, Geschäftsführer, Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbH, Minderheitsgesellschafter, Sperrminorität, Stimmbindungsvereinbarung, Stimmrechte, Vetorecht
