Familien-GmbH

Schönwetterrechtsprechung

Schönwetterrechtsprechung hat nichts mit Metereologie zu tun. Als Schönwetterrechtsprechung wird die frühere Rechtsprechung der Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts bezeichnet, mit der eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung bei GmbH-Geschäftsführern in einer Familien-GmbH trotz fehlender Gesellschaftsanteile oder einer Minderheitsbeteiligung damit begründet wurde, dass in solchen Gesellschaften eine familienhafte Rücksichtnahme zu erwarten ist. Man sprach auch von Schönewetter-Selbständigkeit, die bei …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Sperrminorität

Ein Geschäftsführer, der nur Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist, ist sozialversicherungspflichtig, sofern er nicht durch eine Sperrminorität verfügt. Das gilt nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch in einer sog. Familien-GmbH oder wenn der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens ist. Rein schuldrechtliche Vereinbarungen akzeptiert das Bundessozialgericht allerdings als Sperrminorität nicht mehr. Auch Stimmbindungsvereinbarungen oder Regelungen des …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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