FKS

Anzeigen

Scheinselbstandigkeit kann man bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) anzeigen. Oft führen Hinweise Dritter zu gravierenden Folgen für das Unternehmen, auch unberechtigte Hinweise können unangenehme Konsequenzen (Durchsuchungen etc.) haben. Oft erfahren die Unternehmen erst nach Akteneinsicht davon, dass eine Anzeige der Auslöser für die Ermittlungen war. Bei Ermittlungen des Zoll wird Akteneinsicht häufig sehr spät ermöglicht. …

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Durchsuchung

Die Durchsuchung von Geschäftsräumen und Privaträumen wegen des Verdachts, Scheinselbständige zu beschäftigen, nimmt seit einigen Jahren deutlich zu. Wir so oft erlassen Amtsrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft viel zu leicht einen Durchsuchungsbeschluß, einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre. Was tun bei Durchsuchung? Bei der Durchsuchung ist vor allem wichtig, sich den Durchsuchungsbeschluß aushändigen zu lassen …

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Veröffentlicht am: 30. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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FKS

Die FKS – Finanzkontrolle Schwarzarbeit, eine Einheit des Zoll, ist für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, also auch Scheinselbständigkeit zuständig. Diese Prüfungsaufträge der FKS umfassen die Feststellung der Arbeitgeber-, Auftraggeber- oder Arbeitnehmereigenschaft. Daher kann eine Person, die angibt selbstständig tätig zu sein, daraufhin überprüft werden, ob sie tatsächlich abhängig beschäftigt ist. Die FKS …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Freiheitsstrafe

Stellt der Zoll bei einer Betriebsprüfung Scheinselbständigkeit fest, wird oft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, an dessen Ende auch eine Freiheitsstrafe stehen kann. Strafmaß umfasst auch Freiheitsstrafe Nach § 266a StGB ist das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt strafbar und sieht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor. Strafbar kann sich nur der Arbeitgeber machen, der …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit entwickelt sich immer mehr zum unkalkulierbaren Risiko für Unternehmen. Schon eine einfache Fehlbeurteilung des Status von selbstständigen Mitarbeitern kann zur Insolvenz von Unternehmen, insbesondere in der Dienstleistungsbranche oder Agenturen, die Selbstständige vermitteln, führen. Risiko Scheinselbstständigkeit in der Betriebsprüfung Steuerberater unterschätzen regelmäßig die Risiken einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (Sozialversicherungsprüfung). Seit 2007 sind nicht mehr …

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Veröffentlicht am: 1. Februar, 2017 von Michael W. Felser
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Schwarzarbeit

Schwarzarbeit nach dem SchwarzArbG zieht gravierende Folgen nach sich. Sie ist kein Kavalierdelikt. Schwarzarbeit bei Scheinselbständigkeit Schwarzarbeit liegt bei Scheinselbständigkeit wegen der damit zwangsläufig einhergehenden fehlenden Anmeldung bei der DRV und der unterbliebenen Beitragszahlung übrigens in der Regel vor. Dem Vorwurf kann bei Scheinselbständigkeit nur durch den Nachweis fehlenden Verschuldens entgegengetreten werden. Dabei ist zu …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Schwarzarbeitsgesetz

Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG), Scheinselbständigkeit und illegale Beschäftigung. Zweck des Gesetzes ist die Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Schwarzarbeit leistet nach dem Schwarzarbeitsgesetz (§ 1 Abs. 2 SchwarzArbG), wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei 1. als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- …

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Strafe

Eine Strafe bei Scheinselbständigkeit umfasst nicht nur hohe Nachforderungen der DRV einschließlich Säumniszuschlägen und Hochrechnung des Nettohonorars auf einen Bruttolohn. Scheinselbständigkeit kann auch eine Geldbuße, Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe – auch ohne Bewährung – für den Auftraggeber nach sich ziehen. Betroffene Selbständige (Auftragnehmer) müssen dagegen nicht mit einer Strafe rechnen. Nachforderungen der Deutschen Rentenversicherung als …

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Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
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Verjährungsfrist

Die regelmäßige Verjährungsfrist für Beitragsnachforderungen der DRV bei Scheinselbständigkeit oder abweichender Statusfeststellung nach Betriebsprüfung oder Statusfeststellungsverfahren beträgt vier Jahre, bei Vorsatz 30 Jahre. Die Rechtsprechung nimmt Vorsatz (bedingter Vorsatz reicht aus) in der Regel schon an, wenn das Statusfeststellungsverfahren nicht vor der Beschäftigung eines Selbständigen durchgeführt wurde. Die Verjährungsfrist beträgt dann 30 Jahre.

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Veröffentlicht am: 6. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Zoll

Der Zoll nimmt neben der DRV auch im Bereich der Scheinselbstständigkeit Aufgaben wahr. Wenn der das Hauptzollamt seinen Besuch ankündigt, wird es ernst und vermutlich teuer.  Während die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung nur an der Nachzahlung von Beitragsforderung interessiert sind, führen Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit häufig zu Strafverfahren mit Geldstrafe und Freiheitsstrafe. Aufgaben und Befugniss …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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