Geschäftsführer

GmbH-Gründung

Eine GmbH-Gründung kann Scheinselbständigkeit vermeiden oder eine Sozialversicherungspflicht begründen. Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern GmbH-Geschäftsführer, die am Kapital der Gesellschaft nicht (sog. Fremdgeschäftsführer) oder nur mit einem Minderanteil beteiligt sind, sind grundsätzlich abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Nur Gesellschafter-Geschäftsführer, die die Mehrheit der Anteile an der GmbH halten, sind sozialversicherungsfrei als Selbständige und auch nicht – nach …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Kopf und Seele

Als „Kopf und Seele“ eines Unternehmens konnte früher auch ein Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer Minderheitsbeteiligung sozialversicherungsfrei beschäftigt werden. Das Bundessozialgericht hat dieser Rechtsprechung in jüngster Zeit mit mehreren Urteilen eine Absage erteilt. „Die für das Leistungsrecht der Arbeitsförderung und das Recht der Unfallversicherung von den dafür zuständigen Senaten entwickelte sog „Kopf und Seele“-Rechtsprechung ist für die …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Selbstständige mit einem Auftraggeber

Selbstständige mit einem Auftraggeber – sog. arbeitnehmerähnliche Selbstständige – sind in der Regel rentenversicherungspflichtig, es sei denn, sie beschäftigen einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer oder sind von der Rentenversicherungspflicht befreit. Aber auch andere Selbstständige können rentenversicherungspflichtig sein, selbst wenn sie mehrere Auftraggeber haben (sog. rentenversicherungspflichtige Selbständige nach § 2 Nr. 1 bis 8 SGB VI wie z.B. …

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Veröffentlicht am: 1. September, 2016 von Michael W. Felser
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Sperrminorität

Ein Geschäftsführer, der nur Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist, ist sozialversicherungspflichtig, sofern er nicht durch eine Sperrminorität verfügt. Das gilt nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch in einer sog. Familien-GmbH oder wenn der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens ist. Rein schuldrechtliche Vereinbarungen akzeptiert das Bundessozialgericht allerdings als Sperrminorität nicht mehr. Auch Stimmbindungsvereinbarungen oder Regelungen des …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellung

Mit einem Antrag auf Statusfeststellung wird das sog. Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der DRV eingeleitet. Aber nie ohne vorherige Beratung durch einen auf Statusfeststellung spezialisierten Anwalt. Bevor jemand anderes ihren Status feststellt, möglicherweise anders als sie sich das vorgestellt haben. Gesetzlich vorgesehen sind zum einen die freiwillige Statusfeststellung für die Klärung des Status von Selbständigen …

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Stimmbindungsvereinbarung

Stimmbindungsvereinbarung, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvollmacht

Stimmrechtsvollmacht, siehe bei Vetorecht. Zur Sozialversicherungspflicht beim GmbH-Geschäftsführer.

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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UG (Unternehmergesellschaft)

Bei einer UG (Unternehmergesellschaft) – auch „kleine GmbH“ genannt – droht das Risiko Scheinselbständigkeit aus zwei Richtungen, nämlich als Geschäftsführer zur UG oder Auftraggeber. Position der DRV zur UG (Unternehmergesellschaft) Die DRV schreibt in einer Broschüre zur UG (Unternehmergesellschaft): „Entsprechend dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung  von Missbräuchen (BGBl I 2008 S. …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Urteil

Urteil, siehe bei Urteile.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Vetorecht

Nach Ansicht des Bundessozialgericht muss ein Vetorecht im notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag (Satzung) verankert sein, um einem Minderheitsgesellschafter als Geschäftsführer Sozialversicherungsfreiheit zu verschaffen. Vetorecht durch formfreie Stimmbindungsvereinbarung Minderheitsgesellschafter, die Geschäftsführer einer GmbH sind, versuchen häufig, durch ein vertraglich zwischen den Gesellschaftern (formfreie Vereinbarung) oder ein durch Gesellschafterbeschluss dokumentiertes Vetorecht eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung zu erreichen. Daneben kommen …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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