GmbH-Geschäftsführer

Kopf und Seele

Als „Kopf und Seele“ eines Unternehmens konnte früher auch ein Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer Minderheitsbeteiligung sozialversicherungsfrei beschäftigt werden. Das Bundessozialgericht hat dieser Rechtsprechung in jüngster Zeit mit mehreren Urteilen eine Absage erteilt. „Die für das Leistungsrecht der Arbeitsförderung und das Recht der Unfallversicherung von den dafür zuständigen Senaten entwickelte sog „Kopf und Seele“-Rechtsprechung ist für die …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Schönwetterrechtsprechung

Schönwetterrechtsprechung hat nichts mit Metereologie zu tun. Als Schönwetterrechtsprechung wird die frühere Rechtsprechung der Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts bezeichnet, mit der eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung bei GmbH-Geschäftsführern in einer Familien-GmbH trotz fehlender Gesellschaftsanteile oder einer Minderheitsbeteiligung damit begründet wurde, dass in solchen Gesellschaften eine familienhafte Rücksichtnahme zu erwarten ist. Man sprach auch von Schönewetter-Selbständigkeit, die bei …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellung

Mit einem Antrag auf Statusfeststellung wird das sog. Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der DRV eingeleitet. Aber nie ohne vorherige Beratung durch einen auf Statusfeststellung spezialisierten Anwalt. Bevor jemand anderes ihren Status feststellt, möglicherweise anders als sie sich das vorgestellt haben. Gesetzlich vorgesehen sind zum einen die freiwillige Statusfeststellung für die Klärung des Status von Selbständigen …

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellungsantrag

Der Statusfeststellungsantrag bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund dient der Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Selbständigen, GmbH-Geschäftsführern und mitarbeitenden Angehörigen. Formular V027 bzw. V0027 Mit dem Formular V027 bzw. V0027 (Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status) wird das Statusfeststellungsverfahren (Anfrageverfahren) vor der Clearingstelle der DRV eingeleitet. Obligatorischer Statusfeststellungsantrag Bei der Einstellung von GmbH-Geschäftsführern und …

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Veröffentlicht am: 1. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Stimmbindungsvereinbarung

Stimmbindungsvereinbarung, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvereinbarung

Sozialversicherungsfreiheit bei Stimmrechtsvereinbarung, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvertrag

Stimmrechtsvertrag, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvollmacht

Stimmrechtsvollmacht, siehe bei Vetorecht. Zur Sozialversicherungspflicht beim GmbH-Geschäftsführer.

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Tantieme

Eine Tantieme (Gewinnbeteiligung) ist ein Indiz für eine selbständige Tätigkeit bei einem GmbH-Geschäftsführer, allerdings nur, wenn sie im Verhältnis zum Festgehalt einen wesentlichen Teil der Vergütung des Geschäftsführers ausmacht,

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Treuhandschaft

Eine Treuhandschaft über Gesellschaftsanteile einer GmbH ändert an der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung der Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafters oder Gesellschafter-Geschäftsführers nichts. Der Gesellschafter einer GmbH unterliegt bei Ausübung einer Tätigkeit für die Gesellschaft grundsätzlich nur dann nicht der Sozialversicherungspflicht, sofern er aufgrund seines Kapitalanteils von mehr als 50 % maßgeblichen Einfluss auf die GmbH nehmen kann oder beherrschend …

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Veröffentlicht am: 17. März, 2016 von Michael W. Felser
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