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Schönwetterrechtsprechung

Schönwetterrechtsprechung hat nichts mit Metereologie zu tun. Als Schönwetterrechtsprechung wird die frühere Rechtsprechung der Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts bezeichnet, mit der eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung bei GmbH-Geschäftsführern in einer Familien-GmbH trotz fehlender Gesellschaftsanteile oder einer Minderheitsbeteiligung damit begründet wurde, dass in solchen Gesellschaften eine familienhafte Rücksichtnahme zu erwarten ist. Man sprach auch von Schönewetter-Selbständigkeit, die bei …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Selbstständige mit einem Auftraggeber

Selbstständige mit einem Auftraggeber – sog. arbeitnehmerähnliche Selbstständige – sind in der Regel rentenversicherungspflichtig, es sei denn, sie beschäftigen einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer oder sind von der Rentenversicherungspflicht befreit. Aber auch andere Selbstständige können rentenversicherungspflichtig sein, selbst wenn sie mehrere Auftraggeber haben (sog. rentenversicherungspflichtige Selbständige nach § 2 Nr. 1 bis 8 SGB VI wie z.B. …

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Veröffentlicht am: 1. September, 2016 von Michael W. Felser
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Sperrminorität

Ein Geschäftsführer, der nur Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist, ist sozialversicherungspflichtig, sofern er nicht durch eine Sperrminorität verfügt. Das gilt nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch in einer sog. Familien-GmbH oder wenn der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens ist. Rein schuldrechtliche Vereinbarungen akzeptiert das Bundessozialgericht allerdings als Sperrminorität nicht mehr. Auch Stimmbindungsvereinbarungen oder Regelungen des …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Stimmbindungsvereinbarung

Stimmbindungsvereinbarung, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvereinbarung

Sozialversicherungsfreiheit bei Stimmrechtsvereinbarung, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvertrag

Stimmrechtsvertrag, siehe bei Vetorecht.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Stimmrechtsvollmacht

Stimmrechtsvollmacht, siehe bei Vetorecht. Zur Sozialversicherungspflicht beim GmbH-Geschäftsführer.

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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