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Schönwetterrechtsprechung

Schönwetterrechtsprechung hat nichts mit Metereologie zu tun. Als Schönwetterrechtsprechung wird die frühere Rechtsprechung der Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts bezeichnet, mit der eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung bei GmbH-Geschäftsführern in einer Familien-GmbH trotz fehlender Gesellschaftsanteile oder einer Minderheitsbeteiligung damit begründet wurde, dass in solchen Gesellschaften eine familienhafte Rücksichtnahme zu erwarten ist. Man sprach auch von Schönewetter-Selbständigkeit, die bei …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, GmbH, GmbH-Geschäftsführer, Schönwetterrechtsprechung, Schönwetterurteil

Selbstständige mit einem Auftraggeber

Selbstständige mit einem Auftraggeber – sog. arbeitnehmerähnliche Selbstständige – sind in der Regel rentenversicherungspflichtig, es sei denn, sie beschäftigen einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer oder sind von der Rentenversicherungspflicht befreit. Aber auch andere Selbstständige können rentenversicherungspflichtig sein, selbst wenn sie mehrere Auftraggeber haben (sog. rentenversicherungspflichtige Selbständige nach § 2 Nr. 1 bis 8 SGB VI wie z.B. …

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Veröffentlicht am: 1. September, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): §2 SGB VI, 5/6, 5/6 Regelung, arbeitnehmerähnliche, arbeitnehmerähnliche Selbständige, arbeitnehmerähnliche Selbstständige, arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger, Auftraggeber, Befreiung, Befreiungsantrag, Ein-Mann-GmbH, Ein-Personen-Unternehmen, Geschäftsführer, Gesellschafter, GmbH, Kontenklärung, mehrere Auftraggeber, Meldepflicht, Minijob, Minijobber, Rentenversicherung, Rentenversicherungspflicht, rentenversicherungspflichtige Selbständige, Rentenversicherungspflichtiger Selbständiger, Selbständige, Selbständige mit einem Auftraggeber, Selbständiger, Selbstständige, Selbstständige mit einem Auftraggeber, Selbstständiger, Solo-Selbständige, Solo-Selbständiger, Soloselbständige, Soloselbstständige, sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer, Versorgungsausgleich

Sperrminorität

Ein Geschäftsführer, der nur Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist, ist sozialversicherungspflichtig, sofern er nicht durch eine Sperrminorität verfügt. Das gilt nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch in einer sog. Familien-GmbH oder wenn der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens ist. Rein schuldrechtliche Vereinbarungen akzeptiert das Bundessozialgericht allerdings als Sperrminorität nicht mehr. Auch Stimmbindungsvereinbarungen oder Regelungen des …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Bundessozialgericht, Familien-GmbH, Geschäftsführer, Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbH, Minderheitsgesellschafter, Sperrminorität, Stimmbindungsvereinbarung, Stimmrechte, Vetorecht