Jugendhilfe

Familienhelfer

Familienhelfer in der Jugendhilfe werden oft mit Honorarvertrag oder über einen Vermittler als Subunternehmer (freier Mitarbeiter) von den Kommunen beschäftigt. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist unterschiedlich, sogar von einzelnen Landessozialgerichten gibt es unterschiedliche Urteile. Die wohl überwiegende Rechtsprechung nimmt eine selbständige Beschäftigung an, obwohl alle maßgeblichen Indizien (geringe Stundenvergütung, kein Unternehmerrisiko, keine Investitionen, persönliche Leistungserbringung …

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Veröffentlicht am: 28. September, 2015 von Michael W. Felser
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Honorarkraft

Insbesondere im öffentlichen Dienst, nicht zuletzt im Sozialbereich, werden freie Mitarbeiter als Honorarkraft eingesetzt.  Eine Honorarkraft,  die ohne unternehmerisches Risiko gegen Stundensatz tätig ist, wird in der Regel scheinselbständig sein. Die DRV meint in ihrem Rundschreiben: Die Bezeichnung Honorarkraft sagt noch nichts über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung aus und stellt für sich kein Kriterium für die …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Jugendhilfe

Im Bereich der Jugendhilfe ist Scheinselbstständigkeit möglicherweise weit verbreitet. Es ist eine Tatsache, dass insbesondere der öffentliche Dienst nicht nur am extensivsten Befristungen einsetzt, sondern gerade im Sozialbereich auch nach des allgemeinen Kriterien scheinselbstständige Honorarkräfte eher die Regel sind. Erstaunlicherweise macht die Rechtsprechung der Sozialgerichte das mit. Die Sozialgerichte und Landessozialgerichte gehen im Bereich öffentliche …

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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
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Umgangsbetreuer

Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Umgangshelfer / Umgangsbetreuer wie die des Familienhelfers zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 -L 1 KR 137/13). …

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Veröffentlicht am: 28. September, 2015 von Michael W. Felser
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