Kurierfahrer

Auslieferungsfahrer

Auslieferungsfahrer können selbständig (sozialversicherungsfrei), arbeitnehmerähnliche Selbständige (rentenversicherungspflichtig) oder abhängig Beschäftigte (Scheinselbständige) sein. Das LSG Baden-Württemberg ist in seinem Urteil vom 5.11.2013 (L 11 R 4053/12) für einen Fahrer eines Morgengold Frühstücksdienst – Betriebes zu dem Ergebnis gekommen, die vertraglichen Regelungen begründeten kein Weisungsrecht des Klägers, solche seien auch nicht erteilt worden. Es gibt aber auch …

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Veröffentlicht am: 13. November, 2015 von Michael W. Felser
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Berufskraftfahrer

Berufskraftfahrer, siehe unter Fahrer.

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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
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Kurierfahrer

Vor allem Kurierfahrer haben in den neunziger Jahren die Diskussion um Scheinselbstständigkeit ausgelöst.  Nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung und der Rechtsprechung der Sozialgerichte sind Kurierfahrer allerdings nur ausnahmsweise abhängig beschäftigt und damit scheinselbstständig.  Am Beispiel der Kurierfahrer zeigt sich, wie unsinnig voll im sozial politisch, die zunehmende Bedeutung des Abgrenzungskriteriums der „Übernahme unternehmerischen Risikos“ ist. …

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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
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Sozialgericht Aachen

Urteile des Sozialgericht Aachen zu Scheinselbständigkeit, Betriebsprüfung, Statusfeststellungsverfahren und arbeitnehmerähnliche Selbständige. Rechtsanwalt Felser berät und vertritt Auftraggeber und Auftragnehmer bundesweit, auch aus Aachen am Sozialgericht Aachen. Das Sozialgericht Aachen ist zuständig für das Gebiet der StädteRegion Aachen, Düren und Heinsberg. Sozialgericht Aachen: Scheinselbständigkeit zum Hungerlohn bei Integrationskursen des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Das …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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