LSG NRW

Ingenieur

Ein Ingenieur kann als Freiberufler selbständig oder scheinselbständig sein. Selbständige Ingenieure können auch bei Projektarbeit arbeitnehmerähnliche Selbständige und damit rentenversicherungspflichtig sein. Der Status als freiberuflicher Ingenieur schützt nicht vor Scheinselbständigkeit, da „Freiberufler“ ein steuerrechtlicher Begriff ist und dieser Status nichts mit der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung zu tun hat. So hat das Landessozialgericht NRW einen selbständigen Service-Ingenieur …

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Landessozialgericht NRW

Das Landessozialgericht NRW sitzt in Essen und ist die zweite Instanz in Sozialgerichtsverfahren in Nordrhein-Westfalen. Das LSG NRW ist für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Sozialgerichte in NRW zuständig.

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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mehrere Auftraggeber

Ob mehrere Auftraggeber bei der Frage: „Scheinselbständig oder selbständig?“ zu berücksichtigen sind, besteht keine Rechtssicherheit, da die gesetzliche Regelung in § 7 SGB IV diese Frage offenlässt. In dem seit 2003 abgeschafften Kriterienkatalog fand sich ursprünglich in § 7 SGB IV allerdings eine negative Abgrenzung. Danach bestand eine Vermutung für Scheinselbständigkeit, wenn Selbständige „regelmäßig und …

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Veröffentlicht am: 27. Oktober, 2016 von Michael W. Felser
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Schönwetter-Selbständigkeit

Das Bundessozialgericht hat 2012 seine bisherige Rechtsprechung, nach der ein GmbH-Geschäftsführer ausnahmsweise auch ohne eigene Mehrheitsbeteiligung oder Sperminorität selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt werden kann , wenn Ausnahmefälle wie eine „familienhafte Rücksichtnahme“ in einer Familien-GmbH vorliegen oder der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens sei (sog. Schönwetter-Selbständigkeit), aufgegeben: d) Entgegen der Auffassung des LSG sind …

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Veröffentlicht am: 15. September, 2015 von Michael W. Felser
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Streitwert

Nach dem Streitwert richten sich die Anwaltsgebühren bei Statusfeststellungsverfahren, Betriebsprüfung und Beitragsbescheid der DRV. Der Streitwert ist allerdings nicht die Anwaltsgebühr. Wird bspw. ein Streitwert von 5000 Euro festgesetzt, sind die Anwaltsgebühren deutlich geringer als 5000 Euro. Vertritt ein Anwalt im Statusfeststellungsverfahren den Auftragnehmer, so fallen dafür nach den gesetzlichen Gebühren (RVG) bei einem Streitwert …

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Veröffentlicht am: 7. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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