Regress

Prostituierte

Sind Prostituierte scheinselbständig? Bei Prostituierte n ist bei der Bewertung, ob eine selbständige oder abhängige Beschäftigung vorliegt, § 3 ProstG zu beachten. § 3 ProstG enthält Vorgaben für die bei der Anwendung des § 7 Abs. 1 SGB 4 vorzunehmende Gewichtung der für die Abgrenzung maßgeblichen Merkmale. Prostitution kann danach sowohl als abhängige und damit …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Regress

Wird Scheinselbständigkeit durch ein Statusfeststellungsverfahren, eine Betriebsprüfung, Ermittlungen des Hauptzollamtes oder durch eine Statusklage vor dem Arbeitsgericht feststellt, fragen sich Auftraggeber, ob sie bei dem Selbständigen / Auftragnehmer Regress nehmen können. Regress wegen der Nachforderungen der Rentenversicherung Ein Regress wegen der Beitragsnachforderungen der Deutschen Rentenversicherung oder der Einzugsstelle schließt das Sozialgesetzbuch IV aus. Auch Klauseln …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
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