Revision

BFH

BFH ist die Kurzbezeichnung für den Bundesfinanzhof. Der BFH ist das höchste deutsche Finanzgericht. Die Urteile sind für das Steuerrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Finanzgerichtsbarkeit gibt es nur zwei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Finanzgericht (FG) und den Bundesfinanzhof (BFH).

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht (BSG) ist das höchste Sozialgericht und die dritte Instanz. Das Bundessozialgericht sitzt in Kassel. Gegen Urteile eines Landessozialgerichts ist oft, aber nicht immer die Revision ans Bundessozialgericht möglich. Das Landessozialgericht kann die Revision zulassen. Andernfalls ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, die aber wegen hoher formaler Hürden nur selten erfolgreich ist. Das BSG ist u.a. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Nichtzulassungsbeschwerde

Oft lassen Landessozialgerichte, Landesarbeitsgerichts oder Finanzgerichte die Revision nicht zu. Dann kann eine Nichtzulassungsbeschwerde sinnvoll sein. Die Revisionsinstanz ist allerdings keine Tatsacheninstanz mehr, es werden also nicht noch Rechtsfehler geprüft. Auch die Überprüfung erfolgt eingeschränkt auf bestimmte Fehler. Mit der Nichtzulassungsbeschwerde können dagegen in der Regel keine fehlerhaften Einzelentscheidungen des Berufungsgerichts (Landessozialgericht, Landesarbeitsgericht oder Finanzgericht) …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , ,


Revision

Mit der Revision können Urteile eines Landessozialgerichts (LSG), Landesarbeitsgerichts (LAG) oder Finanzgerichts (FG) angegriffen werden. Dazu muss diese aber im Urteil zugelassen sein, andernfalls muss eine Nichtzulassungsbeschwerde geprüft werden. Am Bundesgericht sind die Möglichkeiten der Überprüfung allerdings eingeschränkt. So kann neuer Tatsachenvortrag in der Regel nicht mehr eingebracht werden. Die dritte bzw. beim BFH zweite …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , ,