Rundschreiben

Berufsgruppenkatalog

Im Berufsgruppenkatalog haben die Sozialversicherungsträger in der Anlage zu einem Rundschreiben Kriterien für die Einordnung von Berufsgruppen festgelegt. Der Berufsgruppenkatalog im Rundschreiben der Sozialversicherungsträger ist allerdings weder vollständig noch aktuell, einige der genannten Berufe gibt es in der Praxis nicht mehr oder selten. Bindung der Sozialgerichte an den Berufsgruppenkatalog Die Rechtsansichten der DRV im Berufsgruppenkatalog …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Gesellschafter-Geschäftsführer

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sind am Kapital der Gesellschaft beteiligte Personen, die zugleich als Geschäftsführer bestellt sind. Gesellschafter-Geschäftsführer können, müssen aber nicht zwingend selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt sein. Gesellschafter-Geschäftsführer geniessen nach Ansicht der DRV nur noch dann Sozialversicherungsfreiheit, wenn sie entweder die Mehrheit des Anteile an der GmbH halten oder als Minderheitsgesellschafter durch eine Sperrminorität …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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mitarbeitende Angehörige

In vielen Familienunternehmen arbeiten Familienmitglieder mit, sozialversicherungs-rechtlich sog. mitarbeitende Angehörige. Der Status ist oft unklar, vor allem, ob er sich als familienhafte Mithilfe vollzieht oder im Rahmen eines echten Arbeitsverhältnisses. Gesetzlich ist in § 7 SGB IV ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren vor der Aufnahme der Beschäftigung mitarbeitender Angehöriger vorgesehen. Obligatorische Statusfeststellung für mitarbeitende Angehörige seit 2005 …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Rundschreiben

In einem Rundschreiben haben die Sozialversicherungsträger Grundsätze festgelegt, wie sie die Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung bei Betriebsprüfungen und Statusfeststellungsverfahren handhaben. Aktuell ist das Rundschreiben der Sozialversicherungsträger aus April 2010. Download: Rundschreiben_DRV_april_Scheinselbstaendigkeit Die Rundschreiben der Sozialversicherungsträger sollen eine einheitliche Handhabung durch Rentenversicherung, Krankenkassen und Arbeitslosenversicherung gewährleisten. Sie binden die Sozialgerichte allerdings nicht: „Schließlich kann …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellungsverfahren

Das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund DRV in Berlin dient der Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Mitarbeitern (Selbständigen, Auftragnehmern), also der Frage, ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine sozialversicherungsfreie Tätigkeit vorliegt. Das Statusfeststellungsverfahren wird nur auf Antrag eingeleitet. Einleitung Statusfeststellungsverfahren mit Formular V027 = V0027 Mit Absendung des ausgefüllten Formulars V027 = …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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