Sozialversicherungsbetrug

Selbstanzeige

Bei Scheinselbstständigkeit und illegaler Beschäftigung ist eine strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung grundsätzlich möglich. Dagegen kommt eine derartige Maßnahme bei der Sozialversicherungsträgern nicht in Betracht. Allerdings kennt das Statusfeststellungsverfahren eine „kleine“ Amnestie, allerdings auch nur dann, wenn das Verfahren frühzeitig, d.h. spätestens bis zum Ende des ersten Monats der Beschäftigung aufgenommen wurde. Strafrechtlich kann sich allerdings …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Sozialversicherungsbetrug

Als Sozialversicherungsbetrug wird landläufig das „Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt“ nach § 266a Strafgesetzbuch (StGB) bezeichnet. Strafbar macht sich danach, wer „als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung“ vorenthält. Sozialversicherungsbetrug wird oft durch Anzeigen oder durch Ermittlungen des Zoll festgestellt.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 27. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): ,


Strafe

Eine Strafe bei Scheinselbständigkeit umfasst nicht nur hohe Nachforderungen der DRV einschließlich Säumniszuschlägen und Hochrechnung des Nettohonorars auf einen Bruttolohn. Scheinselbständigkeit kann auch eine Geldbuße, Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe – auch ohne Bewährung – für den Auftraggeber nach sich ziehen. Betroffene Selbständige (Auftragnehmer) müssen dagegen nicht mit einer Strafe rechnen. Nachforderungen der Deutschen Rentenversicherung als …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , ,