Sozialversicherungsrecht

BSG

BSG ist die Kurzbezeichnung für das Bundessozialgericht. Das Bundessozialgericht ist das höchste deutsche Sozialgericht. Die Urteile sind für das Sozialrecht und insbesondere das Sozialversicherungsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Sozialgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Sozialgericht (SG), das jeweilige Landessozialgericht und das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Definition

Eine allgemeingültige Definition für den Begriff „Scheinselbständigkeit“ gibt es nicht. Am ehesten lässt sich Scheinselbständigkeit als Beschäftigung definieren, bei der nur formal eine Selbständigkeit praktiziert wird, tatsächlich aber eine sozialversicherungsrechtliche abhängige Beschäftigung oder ein arbeitsrechtlicher Arbeitnehmerstatus oder steuerrechtlich eine Arbeitnehmereigenschaft vorliegt. Definition von Scheinselbständigkeit im Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht Wer sozialversicherungsrechtlich scheinselbständig ist, kann trotzdem steuerrechtlich …

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Veröffentlicht am: 18. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Freiberufler

Scheinselbständigkeit beim Freiberufler? Der Begriff kommt aus dem Steuerrecht und spielt dort eine Rolle. Freiberufler werden von den Gewerbetreibenden abgegrenzt und sind demnach auch nicht gewerbesteuerpflichtig. Sozialversicherungsrechtlich spielt der Begriff für die Abgrenzung sozialversicherungspflichtiger von sozialversicherungsfreier Beschäftigung keine Rolle. Der Begriff „Freiberufler“ wird häufig fehlerhaft synonym mit dem Begriff des „freien Mitarbeiters“ gebraucht. Freiberufler im …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Rechtsfolgen

Scheinselbständigkeit, d.h. eine fehlerhafte Einordnung des Status eines formal Selbständigen kann Rechtsfolgen im Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht und sogar Strafrecht nach sich ziehen. Rechtsfolgen im Arbeitsrecht Eine fehlerhafte Einordnung des Status eines Selbständigen kann zur Anwendung des Arbeitsrechts (Befristungsrecht, Kündigungsschutz) führen, denn der Scheinselbständige ist Arbeitnehmer und wird auch so behandelt. Der Scheinselbständige muss allerdings die …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
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Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsrecht Folgen von Scheinselbständigkeit im Sozialversicherungsrecht (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Steuerberater (StB)

Steuerberater (StB) haben einen schwierigen Job. Sie werden von ihren gewerblichen oder freiberuflichen Mandanten zu allem gefragt. Und erliegen oft der Versuchung zu antworten oder zu helfen (z.B. durch Zurverfügunngstellung von Verträgen). Steuerberater dürfen nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) Mandanten im Sozialversicherungsrecht weder beraten noch vertreten, haften aber für einen falschen oder unterlassenen …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Stuhlmiete

Die Stuhlmiete ist ein Geschäftsmodell, dass sich zunehmend bei Friseuren, aber auch in Tattoostudios etabliert. Ein unterschätztes Risiko bei der Stuhlmiete ist die drohende Scheinselbständigkeit und hohe Nachzahlungen für den Vermieter. Was ist eine Stuhlmiete? Bei der Stuhlmiete zahlt der Selbständige ein Entgelt für die Nutzung des „Stuhls“ an den Inhaber des Salons bzw. Studios …

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Veröffentlicht am: 7. Dezember, 2016 von Michael W. Felser
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