Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte soll die Bezahlung nach Aufwand, also im Stundensatz, für Scheinselbstständigkeit sprechen. Eine Vergütung nach Stundensatz oder Tageshonorar ist aber gerade beim (selbständigen) Dienstvertrag – anders als beim Werkvertrag – nicht nur üblich, sondern sachgerecht: „Dass die Vergütung auf der Grundlage eines pauschalen Stundensatzes erfolgt, ist als ein Indiz für eine …
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): BAG, BSG, SG, Stundensatz, Unternehmerrisiko
Dem Unternehmerrisiko kommt nach der Rechtsprechung bei der Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit eine große Bedeutung zu. Unternehmerrisiko als Voraussetzung einer selbständigen Tätigkeit „Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob …
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): BAG, Betriebsmittel, betriebsmittelarme Tätigkeit, BSG, Dienstleistungsbetrieb, Gewinnchance, Handelsvertreter, Kapitaleinsatz, PKW, Stundenlohn, Stundensatz, unternehmerisches Risiko, Unternehmerrisiko, Verlustrisiko, Wissensarbeiter
