Kapitaleinsatz, siehe dazu auch Unternehmerrisiko bzw. Gewinn- und Verlustrisiko Nach Ansicht der Sozialgerichte ist ein Kapitaleinsatz ein wichtiges Merkmal für eine selbständige Tätigkeit. Allerdings nimmt die jüngste Rechtsprechung insbesondere bei Dienstleistern (Dienstvertrag) zunehmend davon Abstand. Bei reinen Dienstleistungen, die – wie vorliegend – im Wesentlichen nur Know-how sowie Arbeitszeit- und Arbeitsaufwand voraussetzen, ist unternehmerisches Tätigwerden …
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Veröffentlicht am: 21. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitsmittel, Betriebsmittel, Fahrzeug, Gewinn- und Verlustrisiko, Kapitaleinsatz, LKW, PKW, Unternehmerrisiko
Wird mit einem Selbständigen ein Stundenlohn vereinbart, sieht die Rechtsprechung darin ein fehlendes Unternehmerrisiko und damit ein starkes Merkmal für eine abhängige Beschäftigung (Scheinselbständigkeit). „Aufgrund der Vereinbarung eines Pauschalpreises hatte der Kläger zu 1) hier gleichwohl ein unternehmerisches Risiko, denn er musste die vereinbarte Leistung auch dann vollständig erbringen, wenn dies mehr Zeit erforderte, als …
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Veröffentlicht am: 14. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Baggerfahrer, LSG Baden-Württemberg, Pauschalhonorar, Stundenlohn, Unternehmerrisiko
Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte soll die Bezahlung nach Aufwand, also im Stundensatz, für Scheinselbstständigkeit sprechen. Eine Vergütung nach Stundensatz oder Tageshonorar ist aber gerade beim (selbständigen) Dienstvertrag – anders als beim Werkvertrag – nicht nur üblich, sondern sachgerecht: „Dass die Vergütung auf der Grundlage eines pauschalen Stundensatzes erfolgt, ist als ein Indiz für eine …
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): BAG, BSG, SG, Stundensatz, Unternehmerrisiko
Dem Unternehmerrisiko kommt nach der Rechtsprechung bei der Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit eine große Bedeutung zu. Unternehmerrisiko als Voraussetzung einer selbständigen Tätigkeit „Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob …
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): BAG, Betriebsmittel, betriebsmittelarme Tätigkeit, BSG, Dienstleistungsbetrieb, Gewinnchance, Handelsvertreter, Kapitaleinsatz, PKW, Stundenlohn, Stundensatz, unternehmerisches Risiko, Unternehmerrisiko, Verlustrisiko, Wissensarbeiter
