Urteil

BAG

BAG ist die Kurzbezeichnung für das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht ist das höchste deutsche Arbeitsgericht. Die Urteile sind für das Arbeitsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Arbeitsgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Arbeitsgericht (ArbG), das jeweilige Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht (BAG).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Befreiung

Befreiung von der Rentenversicherung bzw. Rentenversicherungspflicht, möglich nur unter engen Voraussetzungen oder zugunsten eines Versorgungswerks (Ärzteversorgung, Anwaltsversorgung), siehe auch bei BfA-Befreiung oder DRV-Befreiung. Befreiung als Existenzgründer Selbständige Existenzgründer mit einem Auftraggeber können sich in den ersten drei Jahren der Beschäftigung auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Diese Möglichkeit kann auch bei Aufnahme einer zweiten …

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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BFH

BFH ist die Kurzbezeichnung für den Bundesfinanzhof. Der BFH ist das höchste deutsche Finanzgericht. Die Urteile sind für das Steuerrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Finanzgerichtsbarkeit gibt es nur zwei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Finanzgericht (FG) und den Bundesfinanzhof (BFH).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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BGH

BGH ist die Kurzbezeichnung für den Bundesgerichtshof. Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Zivilgericht und Strafgericht. Die Urteile sind für das Zivilrecht und Strafrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Zivilgerichtsbarkeit gibt es ebenso wie in der Strafgerichtsbarkeit drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Amtsgericht (AG) oder Landgericht (LG), das jeweilige Landgericht bzw. Oberlandesgericht (OLG) …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht (BSG) ist das höchste Sozialgericht und die dritte Instanz. Das Bundessozialgericht sitzt in Kassel. Gegen Urteile eines Landessozialgerichts ist oft, aber nicht immer die Revision ans Bundessozialgericht möglich. Das Landessozialgericht kann die Revision zulassen. Andernfalls ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, die aber wegen hoher formaler Hürden nur selten erfolgreich ist. Das BSG ist u.a. …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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