Verein

Ehrenamt

Auch im Ehrenamt kann eine Scheinselbständigkeit vorliegen. So hat das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 15.7.2009 – B 12 KR 1/09 R) entschieden, dass ehrenamtliche Führungskräfte der freiwilligen Feuerwehren wie Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig sind. Das BSG verurteilte den Landkreis Kulmbach zu einer Nachzahlung in Höhe von fast 30.000 Euro. Das Bundesarbeitsgericht hat andererseits entschieden, dass eine Tätigkeit …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Sportverein

Betriebsprüfung im Sportverein. Auch im Sportverein müssen sozialversicherungsrechtliche Regeln beachtet werden. Wann Trainer, Spieler, Übungsleiter und Vorstand sozialversicherungspflichtig oder rentenversicherungspflichtig sind.

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Veröffentlicht am: 29. September, 2015 von Michael W. Felser
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Tennistrainer

Tennistrainer sind rentenversicherungspflichtige Selbständige im Sinne des § 2 SGB VI, wenn sie keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Insbesondere bei einer Betriebsprüfung, einem Antrag im Statusfeststellungsverfahren, Kontenklärung durch die DRV oder einem Antrag auf freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung kann das mit unangenehmen Folgen auffallen. Es droht eine Nachforderung der Rentenversicherungsbeiträge für max. fünf Jahre.

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Veröffentlicht am: 29. September, 2015 von Michael W. Felser
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Vorstand / Vorstandsmitglied

Vorstandsmitglieder werden auf der vertraglichen Grundlage eines Dienstvertrags tätig, sie sind wie Fremdgeschäftsführer zwar keine Arbeitnehmer, aber sozialversicherungsrechtlich abhängig beschäftigt. Im Internet ist viel Unsinn zur Sozialversicherungspflicht von Vorstandsmitgliedern zu lesen, zB: „Demnach sind Vorstände einer AG zwar Arbeitnehmer aber keine Angestellten.“ (Zitat von Clearingstelle.de, einem dubiosen ) 1. Ein Vorstand einer Aktiengesellschaft wird aufgrund …

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Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Vorstandsmitglied

Das formal selbständige Vorstandsmitglied einer Genossenschaft oder eines Vereins kann abhängig beschäftigt und damit scheinselbständig sein. Die für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft geltende Ausnahme von der Sozialversicherungspflicht kann auf Genossenschaften und Vereine nicht übertragen werden (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. Mai 2015 – L 1 KR 16/10 –, juris)

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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