Rentenversicherung

Für die Prüfung von Scheinselbständigkeit ist auch die Rentenversicherung zuständig. Prüfung von Scheinselbständigkeit auf Antrag durch die Rentenversicherung Eine Prüfung auf Scheinselbständigkeit kann auf Antrag erfolgen (Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV Bund in Berlin). Statistisch nimmt die Feststellung von Scheinselbständigkeit durch die Clearingstelle der DRV seit Jahren zu. In der Statistik sind nicht die …

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Veröffentlicht am: 9. Mai, 2016 von Michael W. Felser
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Rentenversicherungspflicht

Eine Rentenversicherungspflicht kann auch für Selbständige bestehen. In § 2 SGB VI ist dies u.a. für arbeitnehmerähnliche Selbständige im Sinne des § 2 Nr. 9 SGB VI sowie andere rentenversicherungspflichtige Selbständige geregelt. Rentenversicherungspflicht für Selbständige Eine Rentenversicherungspflicht für Selbständige? Das scheint auf den ersten Blick ein Widerspruch zu sein, da die meisten Selbständigen glauben, dass …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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rentenversicherungspflichtiger Selbständiger

Als rentenversicherungspflichtiger Selbständiger gelten der arbeitnehmerähnliche Selbständige, aber auch Lehrer (u.a. Dozenten, Referenten, Fahrlehrer, Fitnesstrainer) und andere in § 2 SGB VI genannte Berufsgruppen. § 2 SGB VI Selbständig Tätige Versicherungspflichtig sind selbständig tätige 1.    Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, 2.    Pflegepersonen, die in der …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Rentner

Rentner können scheinselbständig sein, Rente schützt vor Scheinselbständigkeit nicht. Wer neben der Rente einer selbständigen Tätigkeit nachgeht, unterliegt denselben Regeln wie Selbständige, die noch keine Rente beziehen oder Arbeitnehmer, Richter, Beamte oder Soldaten, die einer vermeintlich oder tatsächlich selbständigen Tätigkeit nachgehen. Besonderheiten bei einem Rentner Allerdings ergeben sich Besonderheiten bei der Beitragspflicht bei der Feststellung …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
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Revision

Mit der Revision können Urteile eines Landessozialgerichts (LSG), Landesarbeitsgerichts (LAG) oder Finanzgerichts (FG) angegriffen werden. Dazu muss diese aber im Urteil zugelassen sein, andernfalls muss eine Nichtzulassungsbeschwerde geprüft werden. Am Bundesgericht sind die Möglichkeiten der Überprüfung allerdings eingeschränkt. So kann neuer Tatsachenvortrag in der Regel nicht mehr eingebracht werden. Die dritte bzw. beim BFH zweite …

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Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
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Rückabwicklung

Wenn sich eine selbständige Tätigkeit als abhängige Beschäftigung, d.h. Arbeitsverhältnis herausstellt, kann es zu einer Rückabwicklung (Rückforderung, Verrechnung) kommen. Dann wird der bis dato Selbständige nachträglich innerhalb der auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden Verfallfristen bzw. Verjährungsfristen eingruppiert und kann durch den Arbeitgeber „überzahltes“ Honorar verrechnet werden, wenn zB der Stundensatz höher lag als im Arbeitsverhältnis. Möglicherweise …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
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Rundschreiben

In einem Rundschreiben haben die Sozialversicherungsträger Grundsätze festgelegt, wie sie die Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung bei Betriebsprüfungen und Statusfeststellungsverfahren handhaben. Aktuell ist das Rundschreiben der Sozialversicherungsträger aus April 2010. Download: Rundschreiben_DRV_april_Scheinselbstaendigkeit Die Rundschreiben der Sozialversicherungsträger sollen eine einheitliche Handhabung durch Rentenversicherung, Krankenkassen und Arbeitslosenversicherung gewährleisten. Sie binden die Sozialgerichte allerdings nicht: „Schließlich kann …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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