Berufskraftfahrer, siehe unter Fahrer.
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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Aushilfsfahrer, Baggerfahrer, Berufskraftfahrer, Busfahrer, Ersatzfahrer, Fahrer, Fahrer ohne eigenes Fahrzeug, Kurierfahrer, LKW-Fahrer, Mietfahrer, Omnibusfahrer, Reisebusfahrer, Shuttle-Service, Taxifahrer, Testfahrer
Ein Betriebsarzt oder Werksarzt kann entweder selbstständig oder scheinselbstständig sein. Das Landessozialgericht in Darmstadt hat bei Opel Betriebsärzte als scheinselbständig angesehen.
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsarzt, Werksarzt
Busfahrer, die auf Rechnung fahren, können sowohl selbständig sein oder abhängig beschäftigt und damit scheinselbständig sein. Kritisch wird es wenn der selbständige Busfahrer ohne eigenen Bus fährt. Die Tätigkeit als Busfahrer kann wie die Tätigkeit als LKW- bzw. PKW-Fahrer zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (vgl. allgemein zu Fahrertätigkeiten: BSG SozR 4-2700 § 2 …
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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Busfahrer, Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug, Linienbusfahrer, Omnibusfahrer, Reisebusfahrer, Schulbusfahrer
Ein Coach kann als formal Selbständiger wider Erwarten rentenversicherungspflichtig sein oder sogar sozialversicherungspflichtig (scheinselbständig). Ausführlich dazu beim Stichwort „Trainer“.
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Veröffentlicht am: 8. November, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, Berater, Coach, Consultant, Lehrer, Rentenversicherungspflichtiger Selbständiger, Scheinselbständigkeit, Trainer
Ein Dozent kann auch bei Vereinbarung von Honorar als Entgelt (Honorardozent) gleichwohl sozialversicherungspflichtig oder selbständig, aber rentenversicherungspflichtig beschäftigt sein, auch im Nebenjob. Nach § 2 Nr. 1 SGB VI sind selbständige Lehrer, zu denen auch Dozenten zählen, rentenversicherungspflichtig, sofern sie keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Dozenten können darüber hinaus scheinselbständig sein, wenn die von der …
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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): §2 SGB VI, Berater, Coach, Dozent, Honorardozent, Honorarkraft, Lehrer, Nebenjob, Referent, Rentenversicherungspflicht, Trainer, VHS-Dozent
Auch im Ehrenamt kann eine Scheinselbständigkeit vorliegen. So hat das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 15.7.2009 – B 12 KR 1/09 R) entschieden, dass ehrenamtliche Führungskräfte der freiwilligen Feuerwehren wie Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig sind. Das BSG verurteilte den Landkreis Kulmbach zu einer Nachzahlung in Höhe von fast 30.000 Euro. Das Bundesarbeitsgericht hat andererseits entschieden, dass eine Tätigkeit …
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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Ehrenamt, Feuerwehr, Telefonseelsorgerin, Übungsleiter, Verein
Der Einfirmenvertreter (HGB), also Handelsvertreter mit nur einem Auftraggeber, kann sowohl sozialversicherungsfrei selbständig sein, rentenversicherungspflichtig als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger (wenn er keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt) oder auch scheinselbständig. BGH zum Einfirmenvertreter (HGB) Einfirmenvertreter (HGB) sind „Handelsvertreter, die vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden dürfen (§ 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB; so …
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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, Arbeitsgericht, Clearingstelle, Ein-Firmen-Vertreter, Einfirmenvertreter, Handelsvertreter, Handlungsgehilfe, HGB, Rentenversicherungspflicht, Sozialgericht, Statusfeststellungsverfahren, Statusklage
Eine Erzieherin, die vertretungsweise in einer Kindertagesstätte aushilft und mit einem Stundenentgelt honoriert wird, verfügt regelmäßig nicht über für eine Arbeitnehmerin uncharakteristische Handlungsspielräume, sondern übt eine abhängige Beschäftigung aus.
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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Erzieherin, Kindertagesstätte
Auch Existenzgründer können trotz formaler Selbstständigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Die häufig verbreitete Information, dass der Existenzgründungszuschuss vor Sozialversicherungspflicht schütze, trifft nicht zu. Diesen Schutz vermittelte nur die Ich-AG. Unrichtig ist auch, dass man in den ersten drei Jahren vor Scheinselbständigkeit oder Sozialversicherungspflicht geschützt sei. Richtig ist, dass man sich – auf Antrag – in den ersten …
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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Existenzgründer, Existenzgründungszuschuss, Gründungszuschuss, Ich-AG, Sozialversicherungspflicht
Fahrer können sowohl selbständig als auch als Arbeitnehmer tätig sein. Selbständige Fahrer ohne eigenes Fahrzeug werden von der DRV allerdings in der Regel als scheinselbständig angesehen. Das gilt für Busfahrer, Kurierdienstfahrer, Auslieferungsfahrer, Bringdienste, Labordienstfahrer, Mietwagenfahrer, Paketfahrer, Servicefahrer, Taxifahrer, LKW-Fahrer, Kranfahrer, Gabelstaplerfahrer u.a. Eine abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wird auch bei Urlaubsvertretungen und Aushilfsjobs durch …
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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Auslieferungsfahrer, Bringdienstfahrer, Busfahrer, Fahrer, Fahrzeugüberführer, Fahrzeugüberführung, Gabelstaplerfahrer, Kranfahrer, Kurierdienstfahrer, Labordienstfahrer, LKW-Fahrer, Mietwagenfahrer, Servicefahrer, Taxifahrer
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