Scheinselbständigkeit

Fachanwalt

Den Fachanwalt für Scheinselbständigkeit* gibt es leider nicht, und auch nur wenige spezialisierte Anwälte bundesweit. Kein Fachanwalt, aber Spezialist bzw. spezialisierter Anwalt Rechtsanwalt Felser ist als Betreiber der Webseite Scheinselbstaendigkeit.de allerdings seit 1997 auf das Thema Scheinselbständigkeit spezialisiert, also zu einem Zeitpunkt, als die ersten Diskussionen zum zwei Jahre später (1999) in Kraft getretenen Gesetz …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Freiberufler

Scheinselbständigkeit beim Freiberufler? Der Begriff kommt aus dem Steuerrecht und spielt dort eine Rolle. Freiberufler werden von den Gewerbetreibenden abgegrenzt und sind demnach auch nicht gewerbesteuerpflichtig. Sozialversicherungsrechtlich spielt der Begriff für die Abgrenzung sozialversicherungspflichtiger von sozialversicherungsfreier Beschäftigung keine Rolle. Der Begriff „Freiberufler“ wird häufig fehlerhaft synonym mit dem Begriff des „freien Mitarbeiters“ gebraucht. Freiberufler im …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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freier Mitarbeiter

Als freier Mitarbeiter (englisch: Freelancer) wird ein Selbständiger bezeichnet, der auf der Basis von Dienstvertrag oder Werkvertrag gegen Honorar Leistungen für einen Auftraggeber erbringt. Selbständigkeit freier Mitarbeiter Ein freier Mitarbeiter wird in der Regel als Selbständiger behandelt, d.h. er arbeitet gegen Honorar und schreibt Rechnungen. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit, dass DRV und Sozialgerichte freie Mitarbeiter …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Geschäftsführerhaftung

Schreckgespenst Geschäftsführerhaftung: Geschäftsführer haften für nichtabgeführte Sozialversicherungsbeiträge, aber auch Lohnsteuer, persönlich. Dieses Risiko, das Geschäftsführer bei der Beschäftigung selbständiger Mitarbeiter gerne verdrängen, besteht zwar grundsätzlich. Beim Thema Scheinselbständigkeit bzw. einer vermeintlichen Sozialversicherungspflicht selbständiger Mitarbeiter gilt das  aber nicht zwingend. Haftung für Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit Die Frage, ob selbständige Mitarbeiter tatsächlich selbständig sind oder sozialversicherungsrechtlich abhängig …

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Veröffentlicht am: 16. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Gesetz

Ein eigenes Gesetz zur Scheinselbständigkeit gibt es nicht. Scheinselbständigkeit ist ein politischer Oberbegriff, sozialversicherungsrechtlich ist die Abgrenzung zwischen sozialversicherungspflichtiger abhängiger Beschäftigung (Scheinselbständigkeit) und echter sozialversicherungsfreier Selbständigkeit im Sozialgesetzbuch IV geregelt (§ 7 ff. SGB IV). Daneben gibt es sozialversicherungsrechtlich noch eine Zwischenform, die sog. arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit oder rentenversicherungspflichtige Selbständigkeit, die gerne übersehen wird. Historie der …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Gesetzentwurf

Das Bundesarbeitsministerium hat im Frühjahr 2015 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem u.a. die Scheinselbständigkeit durch den Missbrauch von Werkverträgen eingedämmt werden soll: Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen“ dienen soll (BT-Drucksache 18/14 vom 28.10.2013). Dabei handelt es sich im wesentlichen um Änderungen des AÜG und des …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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GmbH & Co KG

Grundsätzlich ist die GmbH & Co KG im Sozialversicherungsrecht wie die Kommanditgesellschaft zu behandeln. Es muss differenziert werden zwischen der Frage, ob Selbständige (zB Freiberufler, IT-Berater u.a.) durch die Gründung einer GmbH & Co. KG das Risiko einer Scheinselbständigkeit ihrer Beschäftigung bei einem Dritten vermeiden können und andererseits, ob mitarbeitende Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Handballtrainer



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Veröffentlicht am: 8. November, 2015 von Michael W. Felser
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Kommission

Der Vorsitz der Kommission wurde dem damaligen Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts a.D. Prof. Dr. Thomas Dieterich übertragen. Dieser hatte nicht nur die Aufgabe, die Beratungen vorzubereiten und zu moderieren, sondern hatte darüber hinaus die Ergebnisse in Berichten zusammenzufassen, zu begründen und in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Kommission ist viermal zusammengetreten (am 7 Mai, am 14 …

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Veröffentlicht am: 28. September, 2015 von Michael W. Felser
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Kriterien

Immer noch liest man von „Kriterien der Scheinselbständigkeit“. Hintergrund ist der seit Jahren allerdings abgeschaffte Kritierienkatalog in § 7 SGB IV, nach dem sich eine gesetzliche Vermutung der Scheinselbständigkeit richtete. Kriterien für die Scheinselbständigkeit? Entgegen anderslautender Texte im Internet und in Selbsthilfegruppen gibt es keine (gesetzlichen) Kriterien für Scheinselbständigkeit mehr. Seit 2003 wurde der bisher …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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