BSG-Urteil: Honorarhöhe gewichtiges Kriterium
Die Honorarhöhe ist ein „gewichtiges“ Kriterium / Indiz für eine echte Selbständigkeit, so das Bundessozialgericht in einem aktuellen Urteil (Bundessozialgericht, Urteil vom 31.3.2017 – Aktenzeichen B 12 R 7/15 R). Geklagt hatte ein Landkreis aus Bayern, der im Bereich Jugendhilfe mit selbständigen Honorarkräften arbeitet und diesen knapp über 40 Euro Honorar die Stunde zahlt. Die …
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Die Honorarhöhe ist ein „gewichtiges“ Kriterium / Indiz für eine echte Selbständigkeit, so das Bundessozialgericht in einem aktuellen Urteil (Bundessozialgericht, Urteil vom 31.3.2017 – Aktenzeichen B 12 R 7/15 R). Geklagt hatte ein Landkreis aus Bayern, der im Bereich Jugendhilfe mit selbständigen Honorarkräften arbeitet und diesen knapp über 40 Euro Honorar die Stunde zahlt. Die …
Veröffentlicht am: 24. April, 2017 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Berater, Betriebsstätte, BSG, Bundessozialgericht, Clearingstelle, DRV, Heilpädagoge, Honorar, Honorarhöhe, Jugendhelfer, persönliche Leistungserbringung, Stundenhonorar, Stundensatz, Urteil, Weisung, Weisungsbindung, Weisungsgebundenheit, Weisungsrecht
Eine „amtliche“ Statistik zum Statusfeststellungsverfahren gibt es derzeit nur für den Zeitraum 2007 bis 2014. Für die Zeit vor 2007 liegen keine Daten vor. Der Grund dafür dürfte darin liegen, dass die Statistik offenbart, was viele Betroffene und Verbände ahnen: Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund kommt im sog. freiwilligen Statusfeststellungsverfahren nämlich immer öfter zu … 
Sie haben eine „Anhörung“ von der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) erhalten, nachdem Sie ein Statusfeststellungsverfahren eingeleitet haben? Vielleicht sind Sie schon überrascht gewesen, dass die DRV trotz Antrag mit Fragen (Formular V027) und Zusatzfragebogen (Formular C0031) nach Eingang des Antrags weitere scheinbar individuelle Fragen stellte, die sie beantworten mussten. Die DRV teilt Ihnen … 
Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit … 
