Sozialgericht

Scheinselbständigkeit beim Honorararzt

Ist ein Arzt (insbesondere Narkosearzt, Notarzt, aber auch als Stationsarzt), der als Honorarzt gegen Rechnung für ein Krankenhaus tätig wird, selbständig oder abhängig beschäftigt, also scheinselbständig? Die Frage taucht nicht nur bei Krankenhausträgern auf, sondern bei Ärzten vor allem bei der Frage der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zugunsten der Ärzteversorgung. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist …

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Veröffentlicht am: 14. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer

Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …

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Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von Michael W. Felser
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Interimsmanager: Risiko Scheinselbständigkeit

Immer mehr Manager arbeiten als Interimsmanager, nicht nur im Personalwesen (HR), was wir auch als auf das Thema Scheinselbständigkeit spezialisierte Anwälte bemerken. Das Risiko der Scheinselbständigkeit (Arbeitnehmerstatus) erfasst zunehmend auch freiberufliche Berater, auch das Interimsmanagement ist von diesem Risiko stark betroffen. Interimsmanager werden gerne befristet gebucht, um spezielle Aufgabenstellungen in Unternehmen zu lösen, für die …

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Veröffentlicht am: 22. Februar, 2014 von Michael W. Felser
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Physiotherapeuten in fremder Praxis sind selbständig

Physiotherapeuten, die in der Praxis eines anderen Physiotherapeuten gegen Honorar tätig sind, ohne selbst mit der Krankenkasse abrechnen zu dürfen, sind selbständig und nicht scheinselbständig. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sie ein prozentual anteiliges Honorar erhalten, so jedenfalls das Landessozialgericht in Stuttgart: „Gemessen an dem Vertrag, den die Antragstellerin und B mit Wirkung ab 1. …

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Veröffentlicht am: 12. Juli, 2011 von Michael W. Felser
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