Statusfeststellungsverfahren

Scheinselbständigkeit prüfen, aber richtig!

Auftraggeber sollten die Beschäftigung von Selbständigen vor dem ersten Auftrag auf Scheinselbständigkeit prüfen, egal ob es sich um Freiberufler, freie Mitarbeiter oder Honoarkräfte handelt. Die Folgen von Scheinselbständigkeit treffen vor allem den Auftraggeber, unter Umständen aber auch den Endkunden. Das Sozialgesetzbuch schützt den Selbständigen vor Nachforderungen, die Sozialversicherungsbeiträge können – als Arbeitnehmeranteil – nur für …

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Veröffentlicht am: 31. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellung durch die DRV nie ohne Anwalt

Eben hatte ich einen telefonischen Beratungstermin mit einem Arzt, der in einer Arztpraxis als Praxisvertreter freiberuflich tätig ist, und gutgläubig eine Statusfeststellung durch die DRV, also die Clearingsstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragt hat. Dies war ihm von der Ärztekammer angeraten worden, um die Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht zu erreichen. Darüber kann man sich …

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Veröffentlicht am: 22. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Model / Hostess: Scheinselbständig oder selbständig?

Die Frage, ob  ein Model / Hostess, die auf Rechnung gegen Honorar bei Modeschauen, Messen oder Seminaren eingesetzt wird, als Selbständige oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigte anzusehen ist, hängt vom Einzelfall ab, also vor allem von den tatsächlichen Umständen des Einsatzes beim Endkunden. Der Modelvertrag oder Auftrag mit Model / Hostess hilft bei der Betriebsprüfung zwar, weil …

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Veröffentlicht am: 15. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit beim Honorararzt

Ist ein Arzt (insbesondere Narkosearzt, Notarzt, aber auch als Stationsarzt), der als Honorarzt gegen Rechnung für ein Krankenhaus tätig wird, selbständig oder abhängig beschäftigt, also scheinselbständig? Die Frage taucht nicht nur bei Krankenhausträgern auf, sondern bei Ärzten vor allem bei der Frage der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zugunsten der Ärzteversorgung. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist …

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Veröffentlicht am: 14. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Computerwoche vom 4.8.2014

Für einen Beitrag der Computerwoche wurde Rechtsanwalt Michael Felser von Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte von Andrea König zur Problematik der Scheinselbständigkeit bei IT-Beratern (Freiberufler) interviewt. Rechtsanwalt Felser hat hunderte von IT-Beratern wegen Scheinselbständigkeit und arbeitnehmerähnlicher Selbständigkeit beraten und vertreten (u.a. bei bzw. gegen Telekom / T-Systems). Viele IT-Freiberufler wollen allerdings selbständig sein und haben diesen …

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Veröffentlicht am: 5. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer

Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …

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Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von Michael W. Felser
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13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit

Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit: Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen – Stichwort Scheinselbständigkeit – ranken sich viele Mythen, als Anwalt bekommt man viele Rechtsirrtümer zu hören. Leider kann man nicht immer korrigierend eingreifen, häufig kann die Lage nur noch für die Zukunft repariert werden. Der günstigste Rat ist immer der rechtzeitige Rat. Doch jetzt zu einigen der …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2014 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit: Steuerberater darf nicht beraten und vertreten, haftet aber!

Für viele Steuerberater als erste Anlaufsstelle bei Steuer und Lohnbuchhaltung gehört die Beratung auch über arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen zum „Nebengeschäft“, auch Fragen der Sozialversicherungspflicht (Anfrageverfahren, Statusfeststellungsverfahren, Scheinselbständigkeit, Künstlersozialversicherung) gehören in der Praxis dazu. So kam es, dass auch eine Steuerberaterin aus Aachen in einem Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Widerspruch gegen den für ihren Mandanten ungünstigen …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2014 von Michael W. Felser
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Sozialgericht Köln: Keine Scheinselbständigkeit bei IT-Berater

Immer wieder gibt es Streit über die Sozialversicherungspflicht von selbständigen IT-Berater n, häufig bis vor das Sozialgericht. Werden Statusfeststellungsverfahren – die häufig von den Auftraggebern verlangt werden – bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund eingeleitet, erkennt die DRV regelmäßig auf eine abhängige Beschäftigung (Scheinselbständigkeit). Folge: Der Auftraggeber kündigt, muss allerdings alle Beiträge innerhalb der Verjahrungsfrist …

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Veröffentlicht am: 9. November, 2012 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit im Krankenhaus – Narkosearzt (Honorararzt)

Ein Honorararzt, der im Krankenhaus auf selbständiger Basis Leistungen erbringt, kann scheinselbständig sein. Das gilt nicht nur für den Narkosearzt (Anästhesist), der gegen Honorar mit dem Krankenhaus abrechnet. Rechtsansicht der DRV zur Sozialversicherungspflicht beim Honorararzt Nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung gilt folgendes: Auch wenn Ärzte bei Ausübung ihrer Tätigkeit nur den Regeln der ärztlichen Kunst …

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Veröffentlicht am: 9. September, 2012 von Michael W. Felser
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