Autor: Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit am Bau
Besuch vom Zoll, so beginnen die Probleme mit der Scheinselbständigkeit am Bau häufig. Manchmal klingeln die Zollbeamten höflich und bitten um Unterlagen, oft aber kommt der Besuch vom Zoll mit einem Durchsuchungsbeschluß. Oder es gibt eine unangemeldete Kontrolle auf Baustellen. Für viele Bauunternehmen und selbständige Subunternehmer kann der Besuch existenbedrohliche Folgen haben: Die selbständigen Subunternehmer […]
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Scheinselbständigkeit: Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauch s von Werkverträgen
Missbrauch bei Werkvertrag und Scheinselbständigkeit: Der Bundestag hat bereits im letzten Herbst einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der sich beim Thema „Scheinselbständigkeit“ auswirkt, weil er, wie der Titel schon sagt, „zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträge n und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen“ dienen soll (BT-Drucksache 18/14 vom 28.10.2013). Der Gesetzesentwurf zur […]
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13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit
Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit: Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen – Stichwort Scheinselbständigkeit – ranken sich viele Mythen, als Anwalt bekommt man viele Rechtsirrtümer zu hören. Leider kann man nicht immer korrigierend eingreifen, häufig kann die Lage nur noch für die Zukunft repariert werden. Der günstigste Rat ist immer der rechtzeitige Rat. Doch jetzt zu einigen der […]
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Scheinselbständigkeit: Steuerberater darf nicht beraten und vertreten, haftet aber!
Für viele Steuerberater als erste Anlaufsstelle bei Steuer und Lohnbuchhaltung gehört die Beratung auch über arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen zum „Nebengeschäft“, auch Fragen der Sozialversicherungspflicht (Anfrageverfahren, Statusfeststellungsverfahren, Scheinselbständigkeit, Künstlersozialversicherung) gehören in der Praxis dazu. So kam es, dass auch eine Steuerberaterin aus Aachen in einem Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Widerspruch gegen den für ihren Mandanten ungünstigen […]
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Interimsmanager: Risiko Scheinselbständigkeit
Immer mehr Manager arbeiten als Interimsmanager, nicht nur im Personalwesen (HR), was wir auch als auf das Thema Scheinselbständigkeit spezialisierte Anwälte bemerken. Das Risiko der Scheinselbständigkeit (Arbeitnehmerstatus) erfasst zunehmend auch freiberufliche Berater, auch das Interimsmanagement ist von diesem Risiko stark betroffen. Interimsmanager werden gerne befristet gebucht, um spezielle Aufgabenstellungen in Unternehmen zu lösen, für die […]
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Scheinselbständige IT-Berater können ein Arbeitsverhältnis mit dem Endkunden haben
Scheinselbständige IT-Berater können ein Arbeitsverhältnis mit dem Endkunden haben, so das Sozialgericht München in einem aktuellen Urteil aus November 2013. Die Beteiligten in dem Verfahren stritten um den sozialversicherungsrechtlichen Status eines IT-Beraters und die Versicherungspflicht seines Auftraggebers, einer GmbH, im Hinblick auf die Tätigkeit des Beigeladenen als Software-Entwickler bei einem T-Unternehmen im Zeitraum vom 1.7.2008 […]
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Selbständige IT-Berater: Betriebszugehörigkeit bei Einstellung durch die Telekom
Die Telekom löst die Probleme mit scheinselbständigen IT-Beratern, die als Freelancer entweder direkt oder über Vermittler mit Rahmenvertrag und Projektvertrag bei T-Systems, T-Mobile oder T-Online beschäftigt waren, auf unterschiedliche Weise. Teilweise wird dem als scheinselbständig eingestuften IT-Berater ein Auflösungsvertrag angeboten (mit oder ohne Weiterbeschäftigung und Abfindung). Anderen wird eine Weiterbeschäftigung angeboten mit einem neuen Arbeitsvertrag […]
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Kündigung der Leiharbeitnehmer bei der Telekom
Die Medien haben es berichtet: Die DTAG (Telekom einschließlich T-Mobile, T-Online und T-Systems) will die langjährig Beschäftigung der Leiharbeitnehmer, insbesondere im IT-Bereich beenden. Den bisher besten und wirklich selbst recherchierten Beitrag zu den geplanten Kündigungen von Leiharbeitnehmern liefert die WELT. Da wir zahlreiche Betroffene (über Vermittler an die Telekom verliehene Scheinselbständige und per AÜG an […]
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LAG Baden-Württemberg: IT-Berater sind Arbeitnehmer
IT-Berater, die mit Werkvertrag bei Daimler-Benz eingesetzt waren, sind Arbeitnehmer, hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 1.8.2013 Aktenzeichen 2 Sa 6/13 entschieden. Die beiden Kläger waren bei einem IT-Systemhaus als freie Mitarbeiter eingestellt. Die beiden IT-Freelancer wurden über einen führenden Dienstleister für Informationstechnologie, im Rahmen eines Werkvertrages von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte […]
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IT-Berater nicht scheinselbständig
Das Sozialgericht Stuttgart hat am 26.7.2013 nach Anhörung des IT-Beraters entschieden, dass ein in einem großen IT-Projekt der Bundeswehr beratend tätiger IT-Consultant nicht als sozialversicherungspflichtig Beschäftigter (Scheinselbständiger) sondern als Selbständiger anzusehen ist. Das ist deshalb bemerkenswert, weil das Landessozialgericht Baden-Württemberg, also die Berufungsinstanz, IT-Berater, die über Rahmenvertrag und Projektvertrag über einen Vermittler bei einem Endkunden […]