Schlagwort: DRV
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13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit
Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit: Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen – Stichwort Scheinselbständigkeit – ranken sich viele Mythen, als Anwalt bekommt man viele Rechtsirrtümer zu hören. Leider kann man nicht immer korrigierend eingreifen, häufig kann die Lage nur noch für die Zukunft repariert werden. Der günstigste Rat ist immer der rechtzeitige Rat. Doch jetzt zu einigen der […]
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Scheinselbständigkeit: Steuerberater darf nicht beraten und vertreten, haftet aber!
Für viele Steuerberater als erste Anlaufsstelle bei Steuer und Lohnbuchhaltung gehört die Beratung auch über arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen zum „Nebengeschäft“, auch Fragen der Sozialversicherungspflicht (Anfrageverfahren, Statusfeststellungsverfahren, Scheinselbständigkeit, Künstlersozialversicherung) gehören in der Praxis dazu. So kam es, dass auch eine Steuerberaterin aus Aachen in einem Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Widerspruch gegen den für ihren Mandanten ungünstigen […]
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Sozialgericht Köln: Keine Scheinselbständigkeit bei IT-Berater
Immer wieder gibt es Streit über die Sozialversicherungspflicht von selbständigen IT-Berater n, häufig bis vor das Sozialgericht. Werden Statusfeststellungsverfahren – die häufig von den Auftraggebern verlangt werden – bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund eingeleitet, erkennt die DRV regelmäßig auf eine abhängige Beschäftigung (Scheinselbständigkeit). Folge: Der Auftraggeber kündigt, muss allerdings alle Beiträge innerhalb der Verjahrungsfrist […]
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Wenn der Rechtsanwalt als freier Mitarbeiter scheinselbständig ist
Wann ist ein freier Mitarbeiter, der in einer Anwaltskanzlei arbeitet, selbständig, wann gilt er als scheinselbständig? Auch in der Anwaltschaft gibt es nur formal selbständig beschäftigte Anwälte (freie Mitarbeiter), die in Wirklichkeit als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Ein zugelassener Rechtsanwalt kannn allerdings in der Kanzlei eines anderen Rechtsanwalts grundsätzlich sowohl als abhängig Beschäftigter als auch […]
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Physiotherapeuten in fremder Praxis sind selbständig
Physiotherapeuten, die in der Praxis eines anderen Physiotherapeuten gegen Honorar tätig sind, ohne selbst mit der Krankenkasse abrechnen zu dürfen, sind selbständig und nicht scheinselbständig. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sie ein prozentual anteiliges Honorar erhalten, so jedenfalls das Landessozialgericht in Stuttgart: „Gemessen an dem Vertrag, den die Antragstellerin und B mit Wirkung ab 1. […]
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Selbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig sein
Selbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig sein, das jedenfalls meint das Landessozialgericht in Bayern im Falle eines Kraftfahrers, der sich u.a. als „Aushilfsfahrer“ für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung bei verschiedenen Busunternehmen verdingte. “ Die Tätigkeit als Fahrer kann zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (vgl. allg. hierzu BSG, Urteil vom 19.08.2003 – B […]
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Sozialversicherungspflicht: DRV hält Messehostessen für scheinselbständig
Zur Zeit häufen sich in meiner Kanzlei die Anfragen von Agenturen, die Messehostessen anbieten und Promotionsagenturen, die Promotoren für Werbeaktionen beschäftigen, im Hinblick auf den sozialversicherungsrechtlichen Status. Die DRV sieht in Messehostessen bzw. -hosts abhängig Beschäftigte und verlangt von der Hostessenagentur eine Anmeldung und Sozialversicherungsbeiträge, im schlimmsten Fall für knapp 5 Jahre rückwirkend. Scheinselbständigkeit bei […]
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Scheinselbständigkeit beim Einfirmenvertreter?
In unserer Praxis häufen sich die Fälle von Handelsvertretern, insbesondere Einfirmenvertreter, die ein echtes Problem mit der Deutschen Rentenversicherung haben. Viele Handelsvertreter – insbesondere Einfirmenvertreter mit einem Auftraggeber – haben Angst vor der Scheinselbständigkeit, aber diese Furcht ist meist unbegründet. Zum einen würden die Folgen der Scheinselbständigkeit erst einmal den Auftraggeber treffen, zum anderen liegen […]
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Scheinselbständigkeit bei IT-Consultant?
Eigentlich könnte man denken, als IT-Consultant ist man raus aus der Problematik Scheinselbständigkeit. Im IT Bereich wiegen sich viele Berater in trügerischer Sicherheit, häufig nur wegen fehlender Prüfung der Rechtslage. Ein als IT-Consultant nebenberuflich bei einer Bank tätiger promovierter Hochschullehrer soll nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung scheinselbständig sein. Darauf gekommen ist die DRV nicht durch […]
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Folgen einer Scheinselbständigkeit
Die meisten denken bei möglichen Folgen einer Scheinselbständigkeit: „et hätt noch immer joht jejange“. Wenn´s einen dann aber erwischt hat, kann die Feststellung einer Scheinselbständigkeit drastische Folgen haben. Folgen einer Scheinselbständigkeit für den Auftragnehmer Für den Auftragnehmer = Arbeitnehmer = Freien Mitarbeiter hat die Feststellung einer Scheinselbständigkeit kaum negative Folgen, der Selbständige muß sich nur […]